Im Kreishaushalt 2024 des Vogtlandkreises zeichnen sich laut Prüfung durch die Kreis-Finanzverwaltung positive Entwicklungen ab, die eine Aufhebung der Haushaltssperre für das laufende Jahr möglich machen. Nach einer umfassenden Analyse hat die internen Behörde gemeinsam mit allen Geschäftsbereichen diese vorläufige Bilanz gezogen. Eine entscheidende Rolle spielte hierbei die sogenannte Chancen-Risiko-Analyse, die alle im Haushalt aufgeführten Positionen berücksichtigt.
Finanzverwaltung prüft Chancen und Risiken
Der aktuellen Pressemitteilung des Vogtlandkreises ist zu entnehmen, dass man in den letzten Wochen seitens der Finanzverwaltung des Vogtlandkreises ” die Aufhebung der seit 6. Mai 2024 bestehenden Haushaltssperre geprüft habe” habe. Ziel der Prüfung war es, zu ermitteln, ob die seit dem 6. Mai 2024 geltende Haushaltssperre aufgehoben werden kann. Obwohl das Ergebnis gegenüber dem Haushaltsplan ein zusätzliches Defizit von etwa 10,4 Millionen Euro zeigt, ist eine Aufhebung der Haushaltssperre grundsätzlich möglich, da dieses noch unterhalb der in der Hauptsatzung festgelegten Drei-Prozent-Quote des Gesamthaushalts liegt.
Zu den bedeutendsten positiven Beiträgen gehört die Anpassung der FlüAG-Pauschale gemäß dem Flüchtlingsaufnahmegesetz sowie eine Verringerung der Sozialumlage durch den Kommunalen Sozialverband (KSV). Zusätzliche Entlastungen des Haushalts wurden durch geringere Ausgaben in Bereichen wie der Hilfe zur Pflege und der Eingliederungshilfe erzielt. Auch Änderungen bei den Personalkosten, Zinserträgen und Finanzausgleichleistungen aus der Finanzverwaltung haben zu einem verbesserten Haushaltsergebnis beigetragen.
Kreistag entscheidet über Aufhebung der Haushaltssperre
Trotz der positiven Vorlage durch die Finanzbehörde liegt die endgültige Entscheidung über die Aufhebung der Haushaltssperre in den Händen des neuen Kreistages, der am 12. September 2024 erstmals zusammentritt. Sollte der Kreistag zustimmen, würde der verbleibende Betrag von 10,4 Millionen Euro aus den liquiden Mitteln des Vogtlandkreises gedeckt werden. Der Landkreis verfügt derzeit über einen liquiden Bestand von rund 101 Millionen Euro.
Landrat Thomas Hennig äußert sich zur aktuellen Lage
Landrat Thomas Hennig zeigte sich erfreut über die jüngsten Entwicklungen und hob die erfolgreiche Zusammenarbeit innerhalb der Kreisverwaltung hervor. „Die seit Mai bestehende Haushaltssperre hat in den letzten Wochen für allerhand Diskussionen gesorgt. Gemeinsam haben wir nach Lösungen gesucht und sie gefunden. Ich bin froh, dass die Voraussetzungen zur Aufhebung dieser Sperre nun gegeben sind und bedanke mich bei allen Geschäftsbereichen der Kreisverwaltung für die hervorragende Zusammenarbeit. Wenn der Kreistag nun den Weg frei macht, sind wir als Verwaltung wieder handlungsfähiger und können auch einem Teil der freiwilligen Leistungen nachkommen.“
Während der laufenden Haushaltssperre ist die Auszahlung von freiwilligen Leistungen nicht möglich. Sollte die Sperre aufgehoben werden, könnten wieder 50% der freiwilligen Leistungen abgerufen werden.
Info: Das Instrument Haushaltssperre
Nach 20 Jahren Krieg, Krise und dem Großenganzen journalistisch in das beschauliche Vogtland gewechsel. Ein Momentesammler und Geschichtenerzähler. Neugierig, nahe an den Menschen und manchmal ein bisschen frech. :) Folge mir doch auf X (ehemals Twitter)