Titelbild: KI-generiert – Droht uns das auch im Vogtland
In Sachsen steht es schlecht um die Zukunft des ÖPNV, wenn Bund und Land die Finanzierung nicht verbessern. Die Oberbürgermeister der sächsischen Straßenbahnstädte Dresden, Leipzig, Chemnitz, Görlitz, Plauen und die Zwickauer Oberbürgermeisterin machen in einem offenen Brief an die Landtagsfraktionen deutlich, dass eine auskömmliche Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) durch den Freistaat Sachsen dringend notwendig ist. Ohne diese Unterstützung drohen bald Angebotskürzungen. Eine ausreichende finanzielle Unterstützung ist essenziell, um die landespolitischen Ziele zur Stärkung des ÖPNV als attraktive Alternative zum motorisierten Individualverkehr zu erreichen.
Kostensteigerungen und politisch bedingte Preissenkungen als Hauptursachen
Die Hauptursachen für die Finanzierungslücken im ÖPNV der betroffenen Städte sind in den erheblichen Kostensteigerungen und gleichzeitig politisch bedingten Preissenkungen zu finden. Die betroffenen Kommunen betonen, dass sie diese Defizite nicht länger aus eigenen Mitteln ausgleichen können und fordern deshalb eine stärkere finanzielle Unterstützung durch Bund und Land.
Steffen Zenner, Oberbürgermeister der Stadt Plauen, hebt hervor: „Die Verbesserung der Finanzausstattung für den ÖPNV ist für eine mittelgroße Stadt, wie Plauen, unabdingbar. Die rapide gestiegenen Kosten für Energie, Infrastruktur und die ständig steigenden Personalkosten können mit Tariferhöhungen und den Gewinnabführungen schon lange nicht mehr abgefangen werden. Die Preise werden politisch gewollt niedrig gehalten. Alle Einsparmöglichkeiten sind ausgeschöpft und weitere Angebotskürzungen nicht mehr vertretbar. Der Verlustausgleich für die Straßenbahn entwickelt sich zu einer der größten Haushaltspositionen. Unter den aktuellen Rahmenbedingungen können wir in Plauen wie auch in den anderen unterzeichnenden Städten das Angebot nicht in seiner Breite halten, geschweige denn ausbauen. Wer es mit dem ÖPNV ernst meint, muss die Kommunen mit ihren Straßenbahnen entlasten.“
Finanzielle Herausforderungen des ÖPNV in Sachsen
Der derzeitige Zustand des ÖPNV in Sachsen ist geprägt von erheblichen finanziellen Herausforderungen. Die Kluft zwischen den Fahrgeldeinnahmen und den laufenden Kosten für Betrieb, Instandhaltung und Investitionen hat sich in den letzten Jahren stark vergrößert. Die Finanzierungslast liegt vorwiegend bei den Kommunen, die zunehmend an ihre finanziellen Grenzen stoßen. Ohne zusätzliche Mittel aus dem Landeshaushalt und einer dauerhaften Zusage des Bundes zur hälftigen Finanzierung des Deutschlandtickets sehen sich die unterzeichnenden Städte gezwungen, über Angebotseinschränkungen im ÖPNV nachzudenken.
Regionale Mittel und Landesausgleich: Fehlende Weitergabe verschärft Situation
Ein weiteres Problem sind die Regionalisierungsmittel, die der Freistaat Sachsen nicht vollständig an die kommunalen Aufgabenträger weitergibt. Diese fehlende Weitergabe der Mittel verschärft die finanzielle Lage in den sächsischen Straßenbahnstädten zusätzlich. Zudem mangelt es an dynamischen Anpassungen bei den Landesausgleichen für den Schüler- und Ausbildungsverkehr, während die Produktionskosten stetig steigen.
Notwendigkeit von Investitionen in Fahrzeuge, Infrastruktur und Digitalisierung
Um den ÖPNV in Sachsen nachhaltig zu sichern, sind umfangreiche Investitionen in Fahrzeuge, Infrastruktur, Digitalisierung und E-Mobilität notwendig. Nur durch solche Maßnahmen kann ein attraktives und zukunftsfähiges Mobilitätsangebot für Sachsen als Wirtschaftsstandort sowie für lebenswerte Städte und Gemeinden garantiert werden.
Am Freitag, dem 16. August, soll ein offener Brief an die Landtagsfraktionen vor dem Sächsischen Landtag übergeben werden. Die Übergabe wird durch den Dresdner Baubürgermeister, Stephan Kühn, und den Vorstand der DVB AG, Andreas Hemmersbach, erfolgen. Die Städte hoffen, dass ihre Forderungen Gehör finden und die Zukunft des ÖPNV in Sachsen gesichert werden kann.
Offener Brief
Nach 20 Jahren Krieg, Krise und dem Großenganzen journalistisch in das beschauliche Vogtland gewechselt. Ein Momentesammler und Geschichtenerzähler. Neugierig, nahe an den Menschen und manchmal ein bisschen frech. :) Folge mir doch auf X (ehemals Twitter)